TTIP, CETA & CO – Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf den Umwelt- und verbraucherschutz

TTIP, TiSA und CETA stellen eine Gefahr für den Umwelt- und
Verbraucherschutz, die Demokratie, Arbeits- und Sozial-
standards sowie für die kommunale Daseinsvorsorge dar.
Die Abkommen verschaffen Konzernen noch mehr Macht
– sie sollen umfassende Rechte und Einflussmöglichkeiten
auf politische Entscheidungen erhalten. Dagegen wird der
Handlungsspielraum von Regierungen auf Bundes-, Lan-
des- und kommunaler Ebene beschnitten. Demokratische
Prozesse drohen ausgehöhlt zu werden. Auch ist zu befürch-
ten, dass Gesetze zum Schutz von Mensch und Umwelt als
Handelshemmnis abgestempelt und ausgebremst werden.
Sven Giegold, Europaabgeordneter aus NRW, ist Sprecher
der deutschen Grünen im Europaparlament und Sprecher
seiner Fraktion für Wirtschafts- und Finanzpolitik. Seit über
20 Jahren ist der Wirtschaftswissenschaftler in der Umwelt-
bewegung, bei Attac und in der Evangelischen Kirche aktiv.

Veranstalter: Bündnis 90 / DIE GRÜNEN